Angriff der Markenpiraten!
Mit dieser Mail fing alles an. Im Telegrammstil: das Wort Kalligraph soll geschützt werden, wenn dies erst einmal passiert ist, kann binnen 10 Jahren der Schutz auf Antrag und natürlich wieder gegen Gebühr (derzeit 300 Euro) gelöscht werden.


"Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe heute an Sie, da Ihnen kaum bekannt sein dürfte, dass seit dem 17. Januar 2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag vorliegt, das Wort "KALLIGRAPH" als eine Wortmarke in den Klassen 9, 16 und 35 eintragen zu lassen. Die Klasse 9 ist als Klasse im Bereich Datenverarbeitung eher harmlos, die Klassen 16 (Papier, Schreibwaren, etc.) und 35 (Werbung etc.) sind dagegen ein klarer Angriff auf Ihre Berufsbezeichnung. ...

Die Anmeldung erfolgte am 17.01.2002 unter Nummer: 30202323.2 und ist eine reine Textmarke das heisst, der benutzte Text "Kalligraph" wird dadurch zu einerr Marke wie z.B. "Mars" für einen Schokoriegel.Damit dürfte sicher sein, dass der Anmelder Ihnen danach die Verwendung Ihrer Berufsbezeichnung per Unterlassungsklage verbieten lassen wird, so bald die Marke registriert ist und kein Widerspruch mehr durchsetzbar ist. Ich bin mir deshalb so sicher, weil genau auf den Anmelder dieser Marke die "Kalligraph GmbH" (Sie lesen richtig, diese GmbH verwendet die Berufsbezeichnung alleine und ohne weitere Zusätze zur Unterscheidung!) in Haar bei München seit 1993 angemeldet ist und ich im Zusammenhang mit der Internetdomain "kalligraph.de" in dieser Sache unlängst bereits mehr als 10.000 EUR Anwalts- und Gerichtskosten (LG München I, Az: 7 O 18634/01) zu tragen habe, Details können gerne bei mir erfragt werden.

Sollten Sie der Auffassung sein, dass Sie Ihre Berufsbezeichnung
behalten möchten, kann gegen diese Eintragung Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt eingelegt werden.

Die Recherche auf der Seite des DPMA ist übrigens kostenlos, man muss sich nur vorher namentlich anmelden: https://dpinfo.dpma.de/

Bitte entschuldigen Sie diesen Verteiler im Klartext, ich bin jedoch der
Auffassung, dass eine Berufsbezeichnung weder durch den Namen einer GmbH noch, was viel weiterreichende Konsequenzen für Sie alle hätte, durch eine Textmarke monopolisiert werden darf. Da ich diese Liste fast vollständig aus einer Google-Suche heraus erstellt habe und nach einigen Einträgen schon aufgehört habe, weiter zu suchen, ist diese Liste hier nicht vollständig.
Es liegt nun an Ihnen, was Sie tun."

Meine Anfrage beim Deutschen Patent und Markenamt wurde schnell und nett beantwortet:
Sehr geehrte Frau Ulmke,
Sie haben die Möglichkeit auf Antrag die u.g. Marke gem. § 50 Markengesetzwegen Nichtigkeit - aufgrund absoluter Schutzhindernisse gem. § 8 Markengesetz - löschen zu lassen. Sie haben 10 Jahre nach Eintragung der Marke Zeit den Löschungsantrag zu stellen. Der Antrag kostet EUR 300,-. Das notwendige Antragsformular (W7442) können aus dem Internet herunterladen:
http://www.dpma.de/formulare/marke.html

Die Textausführungen der zitierten Paragrafen finden sie unter :
http://www.markengesetz.de/ Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß
H. Schmoeckel Deutsches Patent- und Markenamt Auskunftsstelle
80297 München Tel.:+4989 2195-3402 Fax: +4989 2195-2221 e-mail: info@dpma.de

So sieht es also aus. Wenn irgend jemand etwas von dieser Firma hört, bitte melden! 300 Euro sind ein Klacks für dreissig Leute; zur Not schliesst man sich zusammen und löscht die Marke wieder, sollte man eigentlich sowieso tun.


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